Assist AB kann Ihnen auch bei dem Aufbau eines Überwachungsprogrammes zur Registrierung, Entscheidungsfindung, laufenden Fortschrittsverfolgung bei Rechtsverstößen gegenüber den Vorschriften zur Durchsetzung der Europäischen Fischereipolitik behilflich sein.

Hintergrund

Gemäß Artikel 31 der EU-Verordnung Nr. 2847/1993 haben die Mitgliedsstaaten geeignete Maßnahmen zu treffen, soweit der Gemeinschaftlichen Fischereipolitik nicht Rechnung getragen wird.

Ausblick

Sind die angezeigten Fischereiverstöße einmal in der Datenbank, dann fällt es sehr viel leichter mit diesen ordentlich umzugehen und insbesondere angemessene Entscheidungen über Verfolgung, Verwarnung oder Niederschlagung zu treffen.

 Ein derartiges System fehlt in zahlreichen Mitgliedsstaaten, so auch in Schweden. Aus den verschiedensten Quellen können die Anzeigen in einem einzigen System zusammengeführt werden. Man kann Suchläufe durchführen. Anzeigenhäufigungen werden erkennbar, auch wenn diese von verschiedenen Kontrollstellen stammen. Für die Fischereibehörde entsteht damit die Möglichkeit, notorische Rechtsbrecher wirksamer zu disziplinieren.

 Weiterhin erhält die Fischereibehörde damit ein Instrument, auch kleinere Verstöße, Verwarnungen besser zu übersehen.

 In der Türkei besteht etwa die Vorschrift, neben der Zahlung einer Geldbuße oder ein Strafgeldes die Netze, mit denen ein Vergehen begangen wurde, zu beschlagnahmen. Wir bauen dort nun ein Überwachungssystem entsprechend britischem Vorbild auf. Dies führt dementsprechend die Ergebnisse der laufenden Fischereiüberwachung in den Häfen und auch auf See mit den angezeigten, niedergeschlagenen bzw. verfolgten oder lediglich abgemahnten Fischereiverstößen zusammen. Damit erhält die türkische Fischereibehörde ein vollständiges Bild über den Umfang der ordnungs- bzw. auch nicht ordnungsgemäßen Fischereiausübung in einer Region oder natürlich auch in deren gesamtem Überwachungsgebiet.

 Ein solches Überwachungssystem könnte Schweden ebenfalls einsetzen; dies gilt auch für andere EU-Mitgliedsstaaten, wo derartige Angelegenheiten immer noch manuell kontrolliert werden.

Unsere Erfahrungen auf diesem Gebiet

• Zwischen 2005-2007 nehmen wir an der Entwicklung eines derartigen System zur Stärkung der Fischereipolitik der Türkei teil.